Im Rahmen der von der
Internationalen ArbeiterInnen Assoziation initiierten globalen
Proteste gegen antisoziale Politik und Sparmaßnahmen, hielten wir am
31. März einen Protestposten in Moskau ab. Die russische Sektion der
IAA (KRAS-IAA) hatte dazu aufgerufen. Rund 40 Leute beteiligten sich
daran, darunter VertreterInnen verschiedener sozialer Bewegungen
(KRAS-IAA, Autonome Aktion, Komitee des 19. Januar, eine LehrerInnen
Gewerkschaft, zivile Initiativen). Der Protestposten wurde auf dem
Platz „Krasnopresnenskaya zastava“ abgehalten, wo eine Statue den
Helden der Revolution von 1905 bis 1907 gedenkt. Leute blieben
stehen, um sich die RednerInnen anzuhören und wir verteilten die
Zeitschrift „Direkte Aktion“ der KRAS-IAA. Das
öffentlich-rechtliche Fernsehen berichtete darüber (SOTV.RF).
Zu Beginn der
Veranstaltung verwiesen die OrganisatorInnen darauf, dass dieser
Protest Teil eines internationalen Aktionstages ist, der am 29. März
mit dem Generalstreik in Spanien begann. Die GenossInnen der KRAS-IAA
sprachen über die schwierige soziale Lagre der ArbeiterInnen in
Russland (niedrige Löhne, Rentenreform, wenig Arbeitsrechte,
Benachteiligung von Gewerkschaften, spontane Entlassungen von
Protestierenden und Querulanten, Streikbrüche, Zerstörung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der medizinischen Versorgung
durch das Gesetz 83). Ein Aktivist der unabhängigen Gewerkschaft
„LehrerIn“ sprach über die Probleme des Bildungswesen und über
die mangelnde Rechtsgrundlage für Streiks. Er rief zum sozialen
Kampf der ArbeiterInnen auf und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck,
dass diese Aktion ein Anfang sein wird. Ein Genossin sprach dann über
die Probleme mit Wohnungen, über Korruption, den Missbrauch im
Wohnungswesen und der öffentlichen Dienstleistungen und die
bevorstehende Erhöhung der regulären tariflichen Löhne. Ein Lehrer
der Moskauer Universität sagte, dass es den ArbeiterInnen egal sein
kann, welche Partei oder Clique gerade an der Macht ist, da sie alle
die gleichen Interessen der Banken, Geschäftsleute und
PolitikerInnen folgen. Der Soziologe Alexander Bikbov sprach über
neue Gesetze und das Berufsverbot für kritisch denkende Menschen in
der wissenschaftlichen Lehre. Er verwies auf den Umstand, dass in
Russland alle Menschen, bestimmt auch die Beteiligten dieser
Veranstaltung, zu Extremisten gemacht werden können. Ein mit der
KRAS befreundeter Mensch sprach über die Unterdrückung von
Gewerkschaften, insbesondere durch den Arbeitgeber Euroset in Ufa
Karen Kudashev, der infolge eines konstruierten Vorwurfs illegal
entlassen worden war. Er rief zu einem Boykott von Euroset auf.
Die letzte Sprecherin
sandte Grüße an die streikenden ArbeiterInnen in Kaluga, zu den
Beteiligten des Generalstreiks in Spanien und zu den kämpfenden
ArbeiterInnen in Griechenland. Er verlas die Schlußstellungnahme und
gab bekannt, dass der heutige Event nur der Anfang sein wird und dass
die OrganisatorInnen bereit dazu sind, mit allen unabhängigen und
aufmerksamen Initiativen zusammen zu arbeiten. Am Ende der Aktion
sangen alle das revolutionäre Lied „Varshavyanka“.
Der Protestposten lief
ohne Zwischenfälle ab.
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